|
AGB
Der
Teilnehmer an Erotikchats muss über
18 Jahre alt sein, auch in
Ausnahmefällen gibt es keine Möglichkeit
der Nutzung dieser Seite durch
Minderjährige.
Oben
genannte Firma (nachfolgend als
Anbieter bezeichnet) ist Betreiber
dieses Chatsystems. Der Anbieter stellt
die Technik des Dialogsystems (Chat)
gegen die ausgewiesenen Nutzungsentgelte
zur Verfügung. Mit Betreten des Systems
und durch Nutzung kostenpflichtiger
Bereiche vereinbaren Anbieter und
Teilnehmer folgenden Vertrag:
Der Teilnehmer erkennt die ausgewiesenen
Nutzungsentgelte, AGB`s und
Teilnahmebedingungen ausdrücklich und
bedingungslos an, bestätigt dies durch
eine explizite Lesebestätigung und
verpflichtet sich zur Zahlung der
Nutzungsentgelte per entsprechenden
Lastschrifteinzug,
Kreditkartenabrechnung, T-Pay oder
Vorauskasse. Nichtzahler machen sich
nach 263a StGB (Computerbetrug)
strafbar. Bei Zahlungsverzug ist der
Anbieter berechtigt, den Zugang komplett
oder teilweise sofort zu sperren und
eine Bearbeitungsgebühr von 24,50 Euro
je Lastschrift zu erheben. Gleiches
gilt, wenn der Teilnehmer dem Anbieter
als Nichtzahler bekannt ist und er ohne
vorherige Absprache mit dem Anbieter
erneut kostenpflichtige Bereiche in
Anspruch nimmt und zu diesem Zwecke
eines der angebotenen Zahlungsverfahren
wählt. Eine Sperrung des Zuganges
befreit nicht von der Zahlung.
Der
Teilnehmer erklärt sich damit
einverstanden, dass zum Zwecke der
Abrechnung von Leistungen die
personenbezogenen notwendigen Daten
unter Beachtung des Datenschutzgesetzes
in der EDV des Anbieters und des
Inkassobüros gespeichert werden, sowie
an Dritte zum Zwecke der
Forderungseinziehung übermittelt werden
können. Hierzu gehören insbesondere die
Zugangsdaten, IP-Nummer, E-Mail-Adresse,
Chat-Aktivitäten sowie die Verweildauer
im System mit Datum, Uhrzeit und
Logfiles.
Der Teilnehmer haftet für seine
eingegebenen Texte selbst. Der Anbieter
behält sich vor, öffentlich einsehbare
Texte, (Pinwand, Mailbox) die gegen
geltende Gesetze verstoßen, Werbung
enthalten oder geeignet sind, Rechte
Dritter zu verletzen, zu zensieren oder
zu löschen.
Sämtliche Texte werden vom Anbieter
nicht auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft.
Der Teilnehmer akzeptiert ausdrücklich
die Tatsache, dass Texte falsche Angaben
über Identität, Geschlecht, Alter,
Aussehen usw. enthalten können. Es ist
dem Anbieter freigestellt, durch
Verträge gesonderte Zugangsmöglichkeiten
einzuräumen (z.B. Chatbetreuer,
Frauenzugänge, usw.), welche mit
besonderen technischen Merkmalen
und/oder Zugriffsrechten ausgestattet
sein können. Ein Rechtsanspruch auf
solche Verträge und/oder
Zugangsmöglichkeiten besteht jedoch
nicht. Teilnehmer aus anderen
Zugangsmöglichkeiten sind nicht zwingend
besonders gekennzeichnet. Die
Vertraulichkeit der über den Chat
gemachten Äußerungen ist nicht
gewährleistet, da es sich um ein für die
Öffentlichkeit bestimmtes
Kommunikationssystem handelt. Aktionen
der Benutzer und die gechatteten Inhalte
können vom Anbieter und Inkassobüro
jederzeit in Logfiles aufgezeichnet
werden, insbesondere wenn der Verdacht
eines Verstoßes gegen die voran
stehenden Nutzungsbedingungen oder des
Strafgesetzes besteht. Diese Logfiles
werden vertraulich behandelt und dienen
ausschließlich zur Beweisführung. Die
Vorgehensweise des Anbieters unterliegt
den strengen Datenschutzvorschriften des
TDDSG und des BDSG. Der Nutzer erklärt
sich damit einverstanden, dass seine
E-Mail Adresse gespeichert und zu
Informationszwecken genutzt wird.
Der
Teilnehmer akzeptiert ebenfalls, dass
das Dialogprogramm auch zur
Unterhaltung ohne Realitätsbezug
geeignet ist.
Für den Bereich der kostenlos
veröffentlichten Texte gilt insbesondere
folgendes: es dürfen nur Texte
veröffentlicht werden, für die der
betreffende User entweder das Copyright
(Urheberrecht) besitzt oder die
Einwilligung des Copyright-Besitzers hat
es hier zu veröffentlichen. Der Anbieter
geht davon aus, dass bei den
eingetragenen Texten eines von beiden
gegeben ist. Durch die Speicherung von
hochgeladenen Texten macht sich der
Betreiber das Copyright nicht zueigen.
Es haftet ausschließlich der
Beitragsersteller, der den Text gesendet
hat.
Es bleibt dem Betreiber überlassen,
einzelne Texte nicht zu veröffentlichen,
hierzu gehören Texte mit extrem vielen
Fehlern (dazu zählen auch fehlende oder
überflüssige Leerzeichen vor Punkten,
Beistrichen, Rufzeichen usw.), Texte mit
extrem vulgärer Ausdrucksweise, sowie
fremdsprachige Texte und Texte, die
aufgrund von Handlungsschilderungen und
Altersangaben mit dem Gesetz in Konflikt
geraten könnten.
Schadenersatz- und/oder Rechtsansprüche
jeglicher Art gegen den Anbieter sind
ausgeschlossen.
Für Störungen aller Art in den DSL,
ISDN-, Telefon oder Provider-Netzen sind
die jeweiligen Netzbetreiber
verantwortlich.
Der Betreiber behält sich das Recht auf
Änderungen hinsichtlich der AGB vor.
Sofern Teile oder einzelne
Formulierungen dieses Textes der
geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr
oder nicht vollständig entsprechen
sollten, bleiben die übrigen Teile des
Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer
Gültigkeit davon unberührt.
Gerichtsstand ist Essen |